Landesentwicklungsprogramm
Landesentwicklungsprogramm Bayern
Das Landesentwicklungsprogramm Bayern (kurz: LEP) ist das fachübergreifende Zukunftskonzept der Bayerischen Staatsregierung für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns. Darin werden landesweit raumbedeutsame Festlegungen (Ziele und Grundsätze) getroffen.
- Ziele sind von allen öffentlichen Stellen zu beachten und begründen für die Bauleitplanung eine Anpassungspflicht.
- Grundsätze sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen.
Landesentwicklungsprogramm Bayern - Stand 2023
Eine nicht-amtliche Lesefassung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern mit Stand 01.06.2023 finden Sie hier:
Die Inhalte des Alpenplans als Geodatendienste finden Sie hier.
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Landesentwicklung in Bayern
Mit dem Landesentwicklungsprogramm schnüren wir ein kraftvolles Paket, das die zentralen Herausforderungen unserer Zeit aufgreift. Erfahren Sie mehr zu den Aufgaben, der Organisation und den Instrumenten der Landesentwicklung in Bayern.
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8. Änderung - Raumentwicklungspolitik der Tschechischen Republik
Das Ministerium für Regionalentwicklung der Tschechischen Republik hat die 8. Änderung der Raumentwicklungspolitik der Tschechischen Republik zur Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen freigegeben.
Gemäß Art. 16 Abs. 4 Satz 2 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes werden die Übersetzung des Änderungsentwurfs Nr. 8 der Raumentwicklungspolitik der Tschechischen Republik und ausgewählter Teile des Umweltberichts in der Zeit vom 10. April 2025 bis 9. Mai 2025 während der Besuchszeiten (Montag bis Donnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr sowie Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr) bei den höheren Landesplanungsbehörden der Regierung von Oberfranken, (Ludwigstraße 20, 95444 Bayreuth, Raum K 204, Terminvereinbarung empfohlen unter der Telefonnummer 0921/604-1493), der Regierung der Oberpfalz (Gebäude D, Ägidienplatz 1, 93039 Regensburg, Raum D 223, Terminvereinbarung empfohlen unter der Telefonnummer 0941/5680-1301) sowie der Regierung von Niederbayern (Regierungsplatz 540, 84028 Landshut, Raum E 11 G, Terminvereinbarung erforderlich unter der Telefonnummer 0871/808-1350) ausgelegt.
Auch ist der Planentwurf im genannten Zeitraum hier abrufbar.
Es besteht für jedermann die Möglichkeit zur schriftlichen Äußerung gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (Prinzregentenstraße 28, 80538 München) bis zum 9. Mai 2025. Die Äußerung kann auch elektronisch erfolgen (E-Mail: poststelle@stmwi.bayern.de). Rechtsansprüche werden durch die Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet.
Aufgaben des LEP
Seit über 40 Jahren ist das LEP Grundlage und Richtschnur für die räumliche Entwicklung des Freistaats. Es stellt das wesentliche Instrument zur Verwirklichung des Leitziels bayerischer Landesentwicklungspolitik dar: Die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen.
Das LEP hat zur Aufgabe:
- die Grundzüge der räumlichen Entwicklung und Ordnung festzulegen,
- vorhandene Disparitäten im Land abzumildern und die Entstehung neuer zu vermeiden,
- alle raumbedeutsamen Fachplanungen zu koordinieren,
- Vorgaben zur räumlichen Entwicklung für die Regionalplanung zu geben.
Vergangene Verordnungen des LEP
Der Ministerrat hat am 20.02.2018 die LEP-Teilfortschreibung zu den Themen Zentrale Orte, Raum mit besonderem Handlungsbedarf, Anbindegebot, Einzelhandel und Höchstspannungsfreileitungen sowie zu den Themen Alpenplan und Fluglärmschutzbereiche abschließend beschlossen. Die LEP-Teilfortschreibung ist nach Veröffentlichung im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.) am 01.03.2018 in Kraft getreten.
Die verbindliche LEP-Teilfortschreibung kann hier eingesehen werden.
Verordnung
Anhang 1 Zentrale Orte ist Teil der Verordnung und dort zu öffnen
Begründung zur Verordnung
Anlagen
Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 16.09.2019 nach Auswertung des Beteiligungsverfahrens die LEP-Teilfortschreibung für den Bereich „Riedberger Horn“ in Anhang 3, Alpenplan, Blatt 1, abschließend beschlossen. Der Bayerische Landtag hat der LEP-Teilfortschreibung am 27.11.2019 zugestimmt (siehe Landtagsdrucksache 18/5081). Die LEP-Teilfortschreibung ist nach Veröffentlichung im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.) am 01.01.2020 in Kraft getreten. Damit ist der im Jahr 2018 der Zone B des Alpenplans zugeordnete Bereich am Riedberger Horn wieder der Zone C zugeordnet. Die verbindliche LEP-Teilfortschreibung kann im Folgenden eingesehen werden.
Verordnung
Begründung zur Verordnung
Anlagen
Der bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 16.05.2023 die LEP-Teilfortschreibung zu den Themen gleichwertige Lebensverhältnisse und starke Kommunen, Klimawandel und gesunde Umwelt sowie nachhaltige Mobilität abschließend beschlossen. Die LEP-Teilfortschreibung ist nach Veröffentlichung im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.) am 01.06.2023 in Kraft getreten. Die verbindliche LEP-Teilfortschreibung kann im Folgenden eingesehen werden:
Verordnung
- Verordnungpdf