MÜNCHEN „Viele Gemeinden bekommen aktuell hochwertigen Mobilfunk, sogar ohne dass staatliches Fördergeld fließt. Unsere Mobilfunkinitiative zeigt deutliche Erfolge“, freute sich Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger über die Zusage der Mobilfunknetzbetreiber, weitere 25 Gemeinden eigenwirtschaftlich auszubauen. Aiwanger: „Wir haben in den letzten Monaten intensive Gespräche mit den Mobilfunkbetreibern geführt, um unsere Aktivitäten abzustimmen. Neben unseren Förderprogrammen erwarten wir als Staatsregierung auch mehr eigenwirtschaftlichen Ausbau.“ Besonders Niederbayern mit acht, Oberfranken mit sechs und die Oberpfalz mit fünf Gemeinden profitieren aktuell vom eigenen Engagement der Mobilfunkanbieter. „Ich bin dankbar für den Einsatz der Mobilfunkunternehmen. Das sorgt für eine Verbesserung der Lebensverhältnisse in ländlichen Räumen“, so Aiwanger. Er kündigt an, am Mobilfunkausbau mit viel Ehrgeiz dranzubleiben.
Die Zahl der LTE-Basisstationen stieg im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent. Die LTE-Abdeckung reicht inzwischen von 88 bis 98 Prozent der Einwohner je nach Netzbetreiber, so die Bundesnetzagentur in ihrem aktuellen Bericht. Allein in Bayern wurden im ersten Quartal 2019 500 Stationen mit LTE ausgerüstet oder neu errichtet. 2018 bauten die Betreiber über 200 neue Standorte und rüsteten über 600 bestehende mit LTE auf. „Es tut sich viel, aber es bleibt noch ein gutes Stück Arbeit vor uns, damit alle Regionen optimal versorgt sind. Wir entlassen die Unternehmen nicht aus ihrer Pflicht“, kommentiert Aiwanger die Entwicklung. Sehr genau verfolge man die Erfüllung der Versorgungsauflagen.
Bayern hatte sich erfolgreich für verschärfte Auflagen bei der aktuell stattfindenden Frequenzauktion 2019 eingesetzt. „Gerade für Straßen und Zugstrecken erwarte ich wesentliche Verbesserungen schon bis zum Jahresende. Bis dahin müssen die Auflagen aus 2015 erfüllt sein“, so der Minister.
Auch das bayerische Mobilfunkförderprogramm kommt voran: Mehr als 340 Interessensbekundungen von Gemeinden gingen beim Mobilfunkzentrum ein und 280 Markterkundungsverfahren wurden gestartet. Im nächsten Schritt werden die Netzbetreiber den Gemeinden erste Standortvorschläge unterbreiten. Aiwanger: „Wir sorgen dafür, dass die Gemeinden selber handeln können, wo der Markt versagt.“
Volker Ellerkmann, stv. Pressesprecher
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Pressemitteilung-Nr. 145/19