MÜNCHEN Das bayerische Wirtschaftsministerium hat den Startschuss für das bayerische Mobilfunkprogramm gegeben, die Förderrichtlinie wurde jetzt in Kraft gesetzt. Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt. Es ist das erste Mobilfunkförderprogramm in Deutschland. Eine Homepage zur Information über das Programm ist freigeschaltet unter: www.mobilfunk.bayern. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Jetzt kann es losgehen. Wir erwarten uns eine deutliche Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Bayern. Die ‚weißen Flecken‘, in denen überhaupt kein mobiles Telefonieren möglich ist, müssen verschwinden! Schon bis 2020 können wesentliche Verbesserungen erreicht werden.“ Dafür seien 20 Millionen Euro pro Jahr an Fördermitteln vereinbart.
Die bayerischen Gemeinden, die auf ihrem Gebiet den Mobilfunk ausbauen wollen, können sich beim Mobilfunkzentrum melden. Es wird die Kommunen beraten und durch das Förderverfahren begleiten. So erhalten die Kommunen dort Musterdokumente und Musterverträge. Das in Regensburg ansässige Mobilfunkzentrum wird für die Gemeinden auch die so genannten Markterkundungen durchführen. Die EU hatte vorgeschrieben, dass vor einer Förderung bei den Mobilfunknetzbetreibern abgefragt werden muss, ob sie selbst und auf eigene Kosten vor Ort einen Mobilfunkmasten errichten wollen. In jedem Fall werden die Netzbetreiber bei der Standortsuche und Planung unterstützen. „Wir werden die Gemeinden so weit wie möglich vom administrativen Aufwand entlasten. Ich freue mich, dass schon jetzt 45 Gemeinden aktiv werden wollen und ihr Interesse bekundet haben“, so Aiwanger.
Das Förderprogramm sieht vor, die Kosten für Masten, Fundamente und Leerrohre, also die so genannte passive Infrastruktur, mit bis zu 80 Prozent zu fördern. Die Mobilfunkbetreiber mieten die Standorte und installieren dort ihre modernen LTE-Sendeanlagen. Gemeinden, die zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gehören, können sogar bis zu 90 Prozent gefördert werden. Das Programm sieht einen Förderhöchstbetrag von 500.000 Euro je Gemeinde vor. Wenn sich mindestens zwei Gemeinden zusammentun, erhöht sich der Förderbetrag um bis zu 50.000 Euro je zusätzlicher Gemeinde.
Parallel zur Förderung werden die Netzbetreiber auf Drängen der Politik auch verstärkt auf eigene Rechnung das Mobilfunknetz weiter ausbauen. So sind seit Jahresbeginn bereits mehr als 100 neue Masten entstanden, 800 bestehende Masten wurden bereits mit besserer Technik aufgerüstet. Aiwanger würdigte dieses Engagement: „Ich begrüße die aktive Mitwirkung der Mobilfunkbetreiber, um Bayern fit für die Gigabitgesellschaft zu machen.“
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Pressemitteilung-Nr. 195/18